Allgemeine Geschäftsbedingungen
Artikel 1 – Begriffsbestimmungen
In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten folgende Begriffsbestimmungen:
Artikel 2 – Anwendbarkeit
Diese AGB gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden abgeschlossenen Fernabsatzvertrag und jede Bestellung zwischen Unternehmer und Konsument.
Vor Abschluss des Fernabsatzvertrags wird dem Konsumenten der Text dieser AGB zur Verfügung gestellt. Ist dies nicht in zumutbarer Weise möglich, teilt der Unternehmer vor Abschluss des Fernabsatzvertrags mit, wo die AGB eingesehen werden können und dass sie dem Konsumenten auf Anfrage so schnell wie möglich kostenlos zugesandt werden.
Wird der Fernabsatzvertrag elektronisch abgeschlossen, kann der Text dieser AGB abweichend vom vorstehenden Absatz dem Konsumenten auch elektronisch so zur Verfügung gestellt werden, dass er ihn auf einfache Weise auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann. Ist dies nicht in zumutbarer Weise möglich, teilt der Unternehmer vor Abschluss des Fernabsatzvertrags mit, wo die AGB elektronisch eingesehen werden können und dass sie dem Konsumenten auf Anfrage kostenlos elektronisch oder auf andere Weise zugesandt werden.
Gelten neben diesen AGB zusätzlich besondere Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen, finden der zweite und dritte Absatz sinngemäss Anwendung; bei widersprüchlichen Bedingungen kann sich der Konsument stets auf die für ihn günstigste Bestimmung berufen.
Sind eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig oder werden sie aufgehoben, bleiben der Vertrag und diese AGB im Übrigen gültig. Die betreffende Bestimmung wird unverzüglich in gegenseitiger Absprache durch eine Bestimmung ersetzt, die dem ursprünglichen Zweck möglichst nahekommt.
Situationen, die in diesen AGB nicht geregelt sind, sind «im Sinne» dieser AGB zu beurteilen.
Unklarheiten bei der Auslegung oder dem Inhalt einer Bestimmung dieser AGB sind «im Sinne» dieser AGB auszulegen.
Artikel 3 – Das Angebot
Hat ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer oder gelten dafür Bedingungen, wird dies im Angebot ausdrücklich erwähnt.
Das Angebot ist unverbindlich. Der Unternehmer behält sich das Recht vor, das Angebot zu ändern und anzupassen.
Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist so detailliert, dass der Konsument das Angebot angemessen beurteilen kann. Verwendet der Unternehmer Abbildungen, sind diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Offensichtliche Irrtümer oder Fehler im Angebot binden den Unternehmer nicht.
Alle Abbildungen, Spezifikationen und Angaben im Angebot sind Richtwerte und können keinen Anspruch auf Schadenersatz oder Vertragsauflösung begründen.
Die Produktbilder sind eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte. Der Unternehmer kann nicht garantieren, dass die angezeigten Farben genau den tatsächlichen Farben der Produkte entsprechen.
Jedes Angebot enthält klare Informationen, aus denen der Konsument seine Rechte und Pflichten bei Annahme des Angebots ersehen kann. Dazu gehören insbesondere:
Artikel 4 – Der Vertrag
Der Vertrag kommt, vorbehaltlich der Bestimmungen von Absatz 4, mit der Annahme des Angebots durch den Konsumenten und der Erfüllung der damit verbundenen Bedingungen zustande.
Hat der Konsument das Angebot elektronisch angenommen, bestätigt der Unternehmer den Eingang der Annahme unverzüglich elektronisch. Solange der Eingang dieser Annahme nicht vom Unternehmer bestätigt wurde, kann der Konsument den Vertrag auflösen.
Wird der Vertrag elektronisch abgeschlossen, trifft der Unternehmer geeignete technische und organisatorische Massnahmen zur Sicherung der elektronischen Datenübertragung und sorgt für eine sichere Webumgebung. Kann der Konsument elektronisch bezahlen, trifft der Unternehmer angemessene Sicherheitsvorkehrungen.
Der Unternehmer kann sich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen darüber informieren, ob der Konsument seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann, sowie über alle Tatsachen und Faktoren, die für einen verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrags von Bedeutung sind. Hat der Unternehmer aufgrund dieser Prüfung triftige Gründe, den Vertrag nicht abzuschliessen, ist er berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage unter Angabe von Gründen abzulehnen oder die Ausführung an besondere Bedingungen zu knüpfen.
Der Unternehmer stellt dem Konsumenten zusammen mit dem Produkt oder der Dienstleistung folgende Informationen schriftlich oder so zur Verfügung, dass der Konsument sie auf einfache Weise auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann:
Bei einem Dauergeschäft gilt die Bestimmung des vorstehenden Absatzes nur für die erste Lieferung.
Jeder Vertrag wird unter der aufschiebenden Bedingung ausreichender Verfügbarkeit der betreffenden Produkte abgeschlossen.
Artikel 5 – Widerrufsrecht
Beim Kauf von Produkten hat der Konsument die Möglichkeit, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Diese Bedenkzeit beginnt am Tag nach Erhalt des Produkts durch den Konsumenten oder einen von ihm im Voraus bestimmten und dem Unternehmer mitgeteilten Vertreter.
Während der Bedenkzeit hat der Konsument das Produkt und die Verpackung sorgfältig zu behandeln. Er darf das Produkt nur in dem Umfang auspacken oder benutzen, der erforderlich ist, um zu beurteilen, ob er es behalten möchte. Übt der Konsument sein Widerrufsrecht aus, sendet er das Produkt mit allem gelieferten Zubehör und, soweit zumutbar, im Originalzustand und in der Originalverpackung gemäss den angemessenen und klaren Anweisungen des Unternehmers zurück.
Möchte der Konsument von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen, muss er dies dem Unternehmer innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Produkts schriftlich (z. B. per E-Mail) mitteilen. Nach dieser Mitteilung muss der Konsument das Originalprodukt innerhalb von 14 Tagen zurücksenden. Der Konsument muss nachweisen, dass die Ware rechtzeitig zurückgesandt wurde, beispielsweise mit einem Versandbeleg.
Hat der Konsument dem Unternehmer innerhalb der in den Absätzen 2 und 3 genannten Fristen nicht mitgeteilt, dass er sein Widerrufsrecht ausüben möchte, oder wurde das Produkt nicht zurückgesandt, gilt der Kauf als endgültig.
Artikel 6 – Kosten im Falle eines Widerrufs
Übt der Konsument sein Widerrufsrecht aus, trägt er die Kosten für die Rücksendung der Produkte.
Hat der Konsument eine Zahlung geleistet, erstattet der Unternehmer diesen Betrag so schnell wie möglich, spätestens jedoch 14 Tage nach dem Widerruf. Voraussetzung ist, dass das Produkt bereits beim Unternehmer eingegangen ist oder ein schlüssiger Nachweis der vollständigen Rücksendung erbracht wird.
Artikel 7 – Ausschluss des Widerrufsrechts
Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht des Konsumenten für die in den Absätzen 2 und 3 genannten Produkte ausschliessen. Der Ausschluss ist nur gültig, wenn der Unternehmer dies im Angebot, jedenfalls aber vor Vertragsabschluss, deutlich angegeben hat.
Ein Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur für folgende Produkte möglich:
Ein Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur für folgende Dienstleistungen möglich:
Artikel 8 – Der Preis
Während der im Angebot angegebenen Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, ausgenommen Preisänderungen infolge geänderter Mehrwertsteuersätze.
Abweichend vom vorstehenden Absatz kann der Unternehmer Produkte oder Dienstleistungen, deren Preise Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegen, auf die er keinen Einfluss hat, zu variablen Preisen anbieten. Diese Abhängigkeit von Schwankungen und die Tatsache, dass allfällige angegebene Preise Richtpreise sind, werden im Angebot erwähnt.
Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn sie auf gesetzlichen Bestimmungen beruhen.
Preiserhöhungen ab 3 Monaten nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn der Unternehmer dies vereinbart hat und:
Der Lieferort befindet sich in dem Land, in dem der Transport beginnt. Die Lieferung erfolgt von ausserhalb der Schweiz. Allfällige Einfuhrmehrwertsteuer und Verzollungsgebühren werden daher vom Post- oder Kurierdienst erhoben. Der Unternehmer stellt deshalb keine Mehrwertsteuer in Rechnung.
Alle Preise verstehen sich vorbehaltlich Druck- und Tippfehlern. Für die Folgen von Druck- und Tippfehlern übernimmt der Unternehmer keine Haftung. Bei Druck- und Tippfehlern ist der Unternehmer nicht verpflichtet, das Produkt zum fehlerhaften Preis zu liefern.
Artikel 9 – Vertragskonformität und Garantie
Der Unternehmer garantiert, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot angegebenen Spezifikationen, den angemessenen Anforderungen an Qualität und/oder Brauchbarkeit sowie den am Tag des Vertragsabschlusses geltenden gesetzlichen Bestimmungen und/oder behördlichen Vorschriften entsprechen. Falls vereinbart, garantiert der Unternehmer auch, dass das Produkt für eine andere als die übliche Verwendung geeignet ist.
Eine vom Unternehmer, Hersteller oder Importeur gewährte Garantie lässt die gesetzlichen Rechte und Ansprüche, die der Konsument aufgrund des Vertrags gegenüber dem Unternehmer hat, unberührt.
Mängel oder falsch gelieferte Produkte sind dem Unternehmer innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich zu melden. Die Produkte sind in der Originalverpackung und in neuwertigem Zustand zurückzusenden.
Die Garantiefrist des Unternehmers entspricht der Garantiefrist des Herstellers. Der Unternehmer ist jedoch in keiner Weise verantwortlich für die endgültige Eignung der Produkte für eine individuelle Anwendung durch den Konsumenten oder für Ratschläge zur Verwendung oder Anwendung der Produkte.
Die Garantie gilt nicht, wenn:
Artikel 10 – Lieferung und Ausführung
Der Unternehmer lässt bei der Entgegennahme und Ausführung von Bestellungen grösstmögliche Sorgfalt walten.
Lieferort ist die Adresse, die der Konsument dem Unternehmen mitgeteilt hat.
Unter Berücksichtigung von Artikel 3 dieser AGB führt das Unternehmen angenommene Bestellungen so schnell wie möglich aus, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen, sofern der Konsument nicht einer längeren Lieferfrist zugestimmt hat. Verzögert sich die Lieferung oder kann eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden, wird der Konsument innerhalb von 30 Tagen nach der Bestellung darüber informiert. In diesem Fall hat der Konsument das Recht, den Vertrag kostenlos aufzulösen und gegebenenfalls Schadenersatz zu verlangen.
Im Falle einer Auflösung gemäss dem vorstehenden Absatz erstattet das Unternehmen den vom Konsumenten bezahlten Betrag so schnell wie möglich, spätestens jedoch 14 Tage nach der Auflösung.
Erweist sich die Lieferung eines bestellten Produkts als unmöglich, bemüht sich der Unternehmer, einen Ersatzartikel zur Verfügung zu stellen. Spätestens bei der Lieferung wird klar und verständlich darauf hingewiesen, dass ein Ersatzartikel geliefert wird. Bei Ersatzartikeln kann das Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen werden. Allfällige Rücksendekosten trägt der Unternehmer.
Das Risiko der Beschädigung und/oder des Verlusts der Produkte liegt bis zum Zeitpunkt der Lieferung an den Konsumenten oder an einen vom Konsumenten im Voraus bestimmten und dem Unternehmer mitgeteilten Vertreter beim Unternehmer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Artikel 11 – Dauergeschäfte: Laufzeit, Kündigung und Verlängerung
Kündigung
Der Konsument kann einen unbefristeten Vertrag über die regelmässige Lieferung von Produkten (einschliesslich Elektrizität) oder Dienstleistungen jederzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.
Der Konsument kann einen befristeten Vertrag über die regelmässige Lieferung von Produkten (einschliesslich Elektrizität) oder Dienstleistungen jederzeit auf das Ende der festen Laufzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.
Der Konsument kann die in den vorstehenden Absätzen genannten Verträge:
Verlängerung
Ein befristeter Vertrag über die regelmässige Lieferung von Produkten (einschliesslich Elektrizität) oder Dienstleistungen darf nicht stillschweigend um eine bestimmte Dauer verlängert oder erneuert werden.
Abweichend davon darf ein befristeter Vertrag über die regelmässige Lieferung von Tages- oder Wochenzeitungen und Zeitschriften stillschweigend um höchstens drei Monate verlängert werden, sofern der Konsument den verlängerten Vertrag auf das Ende der Verlängerung mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen kann.
Ein befristeter Vertrag über die regelmässige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen darf nur dann stillschweigend auf unbestimmte Zeit verlängert werden, wenn der Konsument jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen kann bzw. bei Verträgen über die Lieferung von Tages- oder Wochenzeitungen und Zeitschriften, die seltener als einmal pro Monat erscheinen, mit einer Kündigungsfrist von höchstens drei Monaten.
Ein befristeter Vertrag über die Lieferung von Probeexemplaren von Tages- oder Wochenzeitungen und Zeitschriften (Probe- oder Schnupperabonnement) wird nicht stillschweigend verlängert und endet automatisch nach Ablauf der Probe- oder Schnupperzeit.
Laufzeit
Hat ein Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr, kann der Konsument den Vertrag nach Ablauf eines Jahres jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen, es sei denn, eine Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit widerspräche Treu und Glauben.
Artikel 12 – Zahlung
Sofern nicht anders vereinbart, sind die vom Konsumenten geschuldeten Beträge innerhalb von 7 Arbeitstagen nach Beginn der in Artikel 5 Absatz 1 genannten Bedenkzeit zu bezahlen. Bei einem Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung beginnt diese Frist mit dem Erhalt der Vertragsbestätigung durch den Konsumenten.
Der Konsument ist verpflichtet, Unrichtigkeiten in den angegebenen oder mitgeteilten Zahlungsdaten unverzüglich dem Unternehmer zu melden.
Bei Zahlungsverzug des Konsumenten ist der Unternehmer, vorbehaltlich gesetzlicher Einschränkungen, berechtigt, die dem Konsumenten im Voraus mitgeteilten angemessenen Kosten in Rechnung zu stellen.
Artikel 13 – Beschwerdeverfahren
Beanstandungen bezüglich der Vertragserfüllung sind dem Unternehmer innerhalb von 7 Tagen, nachdem der Konsument die Mängel festgestellt hat, vollständig und klar beschrieben einzureichen.
Beim Unternehmer eingereichte Beanstandungen werden innerhalb von 14 Tagen nach Eingang beantwortet. Erfordert eine Beanstandung absehbar eine längere Bearbeitungszeit, antwortet der Unternehmer innerhalb von 14 Tagen mit einer Eingangsbestätigung und einem Hinweis, wann der Konsument mit einer ausführlicheren Antwort rechnen kann.
Kann die Beanstandung nicht einvernehmlich gelöst werden, entsteht eine Streitigkeit, die dem Streitbeilegungsverfahren unterliegt.
Eine Beanstandung setzt die Verpflichtungen des Unternehmers nicht aus, es sei denn, der Unternehmer gibt schriftlich etwas anderes an.
Erachtet der Unternehmer eine Beanstandung als berechtigt, ersetzt oder repariert er die gelieferten Produkte nach seiner Wahl kostenlos.
Artikel 14 – Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf Verträge zwischen dem Unternehmer und dem Konsumenten, für die diese AGB gelten, ist niederländisches Recht anwendbar. Zwingende Bestimmungen zum Schutz der Konsumenten nach dem Recht ihres Wohnsitzstaates bleiben vorbehalten.
Konsumenten mit Wohnsitz in der Schweiz können Klagen wahlweise an ihrem Wohnsitz oder am Sitz des Unternehmers anhängig machen.
Artikel 15 – CESOP
Aufgrund der 2024 eingeführten verschärften Massnahmen im Zusammenhang mit der «Änderung des niederländischen Mehrwertsteuergesetzes 1968 (Umsetzungsgesetz zur Richtlinie über Zahlungsdienstleister)» und der Einrichtung des zentralen elektronischen Systems für Zahlungsinformationen (CESOP) können Zahlungsdienstleister verpflichtet sein, Daten im europäischen CESOP-System zu erfassen.
Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Onlineshop Liyore, betrieben von: Liyore, Einzelunternehmen,
Segment 3, 6921 RC Duiven, Niederlande
E-Mail: hello@liyore.com
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